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Liebe Braunschweigerinnen und Braunschweiger, Braunschweig bewegt sich - auch im Internet! Am 11. September wählen Sie, die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, einen neuen Rat. Im Namen der Braunschweiger SPD möchten wir Sie herzlich einladen, sich auf diesem Blog über unsere Kandidatinnen und Kandidaten sowie unsere Ziele für die anstehende Wahlperiode zu informieren. Unsere Spitzenkandidaten selbst bespielen die Inhalte dieser Seite, sie möchten sich, ihre Arbeit und ihre Vorstellungen zur Zukunft Braunschweigs hier darstellen - eine Premiere in der Kommunalpolitik der Löwenstadt. Klicken Sie sich also rein und unterstützen Sie unsere erfolgreiche Politik durch Ihre Stimmen am 11. September. Herzliche Grüße, Ihr Dr. Christos Pantazis MdL (Vorsitzender SPD Braunschweig) Alle Blog-Einträge
  • Braunschweig ist wieder eine soziale Stadt. Für uns Sozialdemokraten steht dabei der soziale Zusammenhalt aller Menschen im Vordergrund. Wir setzen uns daher für eine starke öffentliche Daseinsvorsorge ein, die die Grundlage für ein solidarisches Miteinander bildet. Versprochen. Gehalten! Die SPD hat in der laufenden Wahlperiode die Politik des sozialen Kahlschlags und der Finanzkürzungen nach der „Rasenmähermethode“ bei sozialen Verbänden, Institutionen, Projekten und Initiativen aus der CDU-Zeit korrigiert und beendet Finanzielle Förderung zahlreicher Beratungsstellen und sozialer Hilfseinrichtungen Dynamisierung der Mittelzuweisungen an Sozialeinrichtungen zwecks Ausgleichs der Personal- und Sachkostensteigerungen Einführung des „Braunschweig Passes“: Er verbessert die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben derjenigen, die aufgrund ihrer finanziellen Möglichkeiten nicht in der Lage wären (Freizeit-) Angebote wahrzunehmen Braunschweig hat wieder eine Verbraucherzentrale, die im Zeitalter von unübersichtlichen Handyverträgen, Internetkäufen eine wertvolle Hilfe für alle Bürgerinnen und Bürger jeden Alters bereithält Das Klinikum Braunschweig als Kompetenzzentrum Gesundheit in öffentlicher Hand gestärkt und bei der Umsetzung des Zwei-Standorte-Konzeptes massiv unterstützt Dafür stehen wir. Die SPD steht für die organisierte Solidarität zwischen den Starken und den Schwachen, den Jungen und den Alten, den Gesunden und den Kranken, den Arbeitenden und den Arbeitslosen, den Nichtbehinderten und den Behinderten. Vor diesem Hintergrund verfolgen wir als konkrete Ziele in unserer Stadt die Umsetzung des Altenhilfeplan und des Handlungskonzeptes Kinderarmut sowie die Erstellung eines Integrationskonzepts. Dabei wird die SPD dafür Sorge tragen, dass die Versorgung und Integration der Flüchtlinge so gut wie möglich gewährleistet wird, dabei aber gleichzeitig die Bedarfe der Menschen in Braunschweig, die hier schon längere Zeit leben und Unterstützung in unterschiedlicher Form benötigen, weiterhin zuverlässig beachtet und befriedigt werden. Für die in Braunschweig Studierenden heißt dieses einerseits ein adäquates Umfeld zu schaffen und andererseits auch das vorhandene Potenzial für die Gestaltung einer sozialen Stadt zu fördern und zu nutzen. Das wollen wir erreichen. Erhalt und Förderung des Klinikums Braunschweig mit einem maximalen Versorgungsangebot und ausreichender Personalausstattung, das zwingend in städtischer Hand bleiben muss Wohlfahrtsverbände, Institutionen, Projekte und Initiativen weiterhin angemessen finanziell unterstützen Fortführung der nachhaltigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut von Familien und Kindern Stadtteilorientierte Maßnahmen im Rahmen des Altenhilfeplans umsetzen Förderung von sozialem Wohnungsbau und des Projektes „Soziale Stadt“ im Westlichen Ringgebiet und in der Weststadt Auf- und Ausbau eines bedarfsgerechten Quartiersmanagements in den Stadtbezirken/-teilen Umsetzung des Inklusionskonzeptes als Weg zu einer inklusiven Stadtgesellschaft Erhalt und Förderung des Mehrgenerationenhauses Aufwertung der Arbeit von ehrenamtlich Tätigen
  • Braunschweig bietet mit seinen 75 städtischen Schulen ein vielfältiges Angebot für alle Schülerinnen und Schüler von der Grundschule bis hin zu den Berufsbildenden Schulen. Die auf optimale Förderung und Bildung für alle Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt ist ein zentrales Anliegen der Braunschweiger SPD. Wir setzen deshalb darauf, unsere Schullandschaft so zu gestalten, dass sie den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler und den Wünschen der Eltern entspricht. Die Basis dafür bietet eine stetig fortgeschriebene Schulentwicklungsplanung, wie sie von uns nach der letzten Kommunalwahl auf den Weg gebracht wurde. Es ist ebenfalls unser Anliegen, für die Studierenden in Braunschweig ein den Bedürfnissen entsprechendes Umfeld zu erhalten und zu verbessern. Versprochen. Gehalten! Die SPD hat die Stelle eines Schulentwicklungsplaners geschaffen, der einen Schulentwicklungsplan erstellt, um die Braunschweiger Schullandschaft stetig bedarfsgerecht weiterzuentwickeln Einrichtung der von vielen Eltern dringend gewünschten 5. Integrierten Gesamtschule (IGS) im Schulzentrum Heidberg Ausbau der Ganztagsangebote, insbesondere an Grundschulen nach dem Braunschweiger Modell der offenen Ganztagsschule (OGS) Weiterführung des Schulsanierungsprogramms für bedarfsgerechte und moderne Räumlichkeiten an Braunschweiger Schulen Dafür stehen wir. Gute Schule für alle zu schaffen ist uns ein besonderes Anliegen und auf kommunaler Ebene eine große Herausforderung, die die Stadt Braunschweig als Schulträger nicht allein bewältigen kann. Wir setzen deshalb auf eine enge Zusammenarbeit mit dem Land Niedersachsen und arbeiten aktuell an folgenden Aufgaben: Ausbau von Sprachlernangeboten für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund als Grundlage für eine schnelle Integration Solide Kooperation mit unserer Volkshochschule (VHS). Bildung verlangt Angebote für ein lebenslanges Lernen; die VHS bietet für alle Möglichkeiten zur persönlichen Entwicklung Schaffung der räumlichen und personellen Gegebenheiten für die Umsetzung der Inklusion an Braunschweiger Schulen Weiterer Ausbau der Schulsozialarbeit an allen Schulformen Weiterentwicklung der technischen Ausstattung an Braunschweiger Schulen, insbesondere im Bereich der Mediennutzung Das wollen wir erreichen. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung unserer Schullandschaft auf Grundlage des Elternwillens und in enger Abstimmung mit unseren Nachbargemeinden Ausbau der Ganztagsangebote an weiteren Schulen in Braunschweig Sicherstellung guter baulicher und räumlicher Bedingungen an allen Braunschweiger Schulen Mehr Stellen für die Schulsozialarbeit an Braunschweiger Schulen Weitere schulische Angebote für die Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund und Flüchtlingen Sicherstellung eines guten Angebots im Bereich des Schulsports und des Schulschwimmens
  • Braunschweig ist eine kinder- und familienfreundliche Stadt. Zahlreiche Bildungs-, Beratungs- und Freizeitangebote stehen hier für junge Menschen und Familien zur Verfügung. Versprochen. Gehalten! Die SPD hat sich massiv für den Krippenausbau in Braunschweig eingesetzt. Seit 2013 gibt es für 60 % aller ein- und zweijährigen Kinder einen Krippenplatz in Braunschweig. Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz konnte damit erfolgreich umgesetzt werden Errichtung neuer Kindertagesstätten in folgenden Statteilen: Gliesmarode, Lamme, Lehndorf, Leiferde (Ersatzbau), Lindenberg, Wenden und Weststadt Schaffung von über 200 weiteren Kindergartenplätzen für Überdreijährige seit 2011 Bedarfsgerechte Ausweitung der Öffnungszeiten der Kindertagesstätten Programm „Verbesserung der Betreuungsqualität (VBQ)“: mehr Fachkräfte in Tageseinrichtungen für Kinder, Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation Mehr Personal (Vertretungskräfte) in allen Kindertagesstätten Einrichtung von 10 Familienzentren seit 2012 Überarbeitung der Kinderbetreuung nach sozialen Gesichtspunkten Errichtung neuer Jugendzentren in Wenden und im östlichen Ringgebiet Personeller Ausbau in den Jugendtreffs Aktivitäten der Jugendverbände werden besser gefördert Kinder- und Jugendbeteiligung an Entscheidungsprozessen wurde etabliert Errichtung der neuen Jugendherberge Etablierung von Schulsozialarbeit an sechs Braunschweiger Grundschulen Ausbau der Schulkindbetreuung und offenen Ganztagsschulen (OGS) auf eine Versorgungsquote von 60 % Dafür stehen wir. Kinder sind das Fundament jeder Gesellschaft. Wir wollen eine Stadt, die Familien mit Kindern beste Bedingungen bietet, und ein Klima der Aufgeschlossenheit gegenüber den Bedürfnissen von Kindern. Eine erfolgreiche Kinder- und Familienpolitik gehört zu den Schlüsselfragen für die Zukunftsfähigkeit Braunschweigs und unseres Landes. Das wollen wir erreichen. Verbesserung der Betreuungsqualität fortsetzen Familienzentren in den Stadtteilen, in denen ein besonderer Bedarf dafür vorhanden ist: Sie bieten neben frühkindlicher Bildung, der Betreuung und Erziehung von Kindern auch Elternbildung und -beratung an Überarbeitung der Raumstandards für Kindertagesstätten Weiterer flächendeckender Ausbau von Schulkindbetreuung und Ganztagsgrundschulen Projekt DialogWerk zur Sprachförderung in Kitas fortsetzen Eine dritte pädagogische Fachkraft in allen Krippengruppen vorhalten Einsatz für einen besseren Personalschlüssel in den Kindergartengruppen Kindheitsbegleitende Bildung und Betreuung, deren Qualität über die Krippe bis zur Schulkindbetreuung finanziell ganzheitlich gesichert wird Erhalt des hohen Niveaus von Freizeiteinrichtungen und -angeboten Medienkompetenz junger Menschen durch Ausbau der medienpädagogischen Arbeit stärken – auch im Kitabereich Einführung von kostenlosen ÖPNV-Fahrkarten für alle SchülerInnen der Stadt Braunschweig, sobald die Stadt Braunschweig wieder über eine gesicherte Haushaltslage verfügt
  • Braunschweig ist ein herausragender Wirtschaftsstandort und Zentrum der forschungsintensivsten Region Europas. Hohe zukunftsweisende Investitionen von Wirtschaft und Wissenschaft belegen eindrucksvoll die dynamische Entwicklung unserer Stadt. Die enge Kooperation mit VW ist wichtig für Braunschweig. Die Ansiedlung neuer Arbeitsplätze und die Entwicklung der nötigen Infrastruktur werden wir fördern. Die Kooperation universitärer- und außeruniversitärer Einrichtungen unseres Forschungsstandortes ermöglicht es, das Potential von Zukunftsbranchen wie der Elektromobilität oder der Kreativwirtschaft auszuschöpfen und attraktiv für Wissenschaftler und Hochschulabsolventen zu bleiben. Versprochen. Gehalten! Die SPD hat in der laufenden Wahlperiode die Kofinanzierung von Projekten der Wirtschaftsförderung und der Fachkräfteentwicklung unterstützt Stärkung der Elektromobilität durch Einsatz von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr, Privilegierung von E-Fahrzeugen sowie Erweiterung der Ladestationen Finanzielle Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie professionelle Begleitung bei der Vernetzung der KreativRegion Existenzgründerförderung Entwicklung eines umfassenden Konzepts „Smart-City“ als Querschnittsaufgabe im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Dafür stehen wir. Die SPD setzt sich für eine weitere Stärkung der regionalen Wirtschaft, des Handwerks und des Mittelstandes in Braunschweig ein. Verbunden mit einer Förderung des nachhaltigen ökonomischen Wachstums setzen wir uns ein für: Weiterentwicklung des Forschungs- und Entwicklungsstandortes Braunschweig als Stadt mit sozialer Verantwortung, unternehmerischem Erfolg und ökologischer Vernunft Bekenntnis zu Braunschweig als Zentrum der Verkehrskompetenzregion und zur Elektromobilität Ansiedlung und Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen mit einem gerechten Lohn, fairen Aufstiegschancen und betrieblicher Mitbestimmung Umsetzung des niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes damit der Konzern Stadt Braunschweig ausschließlich mit Unternehmen zusammenarbeitet, die tarifgebunden sind und den Mindestlohn zahlen Nachhaltige Sicherung der Kreativwirtschaft, zur Schaffung von nachhaltigen Arbeitsplätzen Gestaltung Braunschweigs als Freizeit-, Einkaufs- und Erlebnisstadt Digitalisierung am Innovationsstandort Braunschweig, die auch Kleinunternehmen und Selbstständigen neue Chancen mit neuen Arbeitsplätzen bietet Das wollen wir erreichen. Bedarfsgerechter Ausbau der Tagungs- und Hotelkapazitäten, um Braunschweig als Forschungs- und Kongressstadt stärker zu positionieren Freies WLAN in der gesamten Innenstadt und flächendeckender Breitbandausbau Ausweitung der Ladeinfrastruktur von E-Fahrzeugen und des Einsatzes im ÖPNV Ansiedlung von Gewerbetreibenden mit bedarfsgerechter Ausweisung interkommunaler Gewerbegebiete zur wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt Gewinnung weiterer Mittel im Rahmen der EU-Förderperiode 2014-2020 Stärkung der Gesundheitswirtschaft in Braunschweig mit einem „Kompetenzzentrum Gesundheit“ unter zentraler Einbeziehung des Städtischen Klinikums Braunschweig
  • Braunschweig ist eine wachsende Stadt. „Denk deine Stadt“ ist ein Prozess, der von der SPD initiiert wurde. Die Verwaltung erarbeitet dazu ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept unter Mitwirkung aller Einwohnerinnen und Einwohner. Nach Fertigstellung soll es die Gesamtentwicklung der Stadt unter Einbeziehung aller Aspekte bürgernah, qualitätsvoll und zukunftsgerecht steuern. Versprochen. Gehalten! Die SPD hat in der laufenden Wahlperiode das Wohnraumversorgungskonzept initiiert Ausweisung zahlreicher Baugebiete, u. a. Nördliches Ringgebiet, BZ-Areal, Langer Kamp, Alsterplatz und Holzmoor-Nord Einrichtung des „Bündnisses für Wohnen“ zur Weiterentwicklung des Braunschweiger Wohnungsmarktes Gestaltungsbeirat zur Unterstützung wichtiger Planungsvorhaben gegründet Beschluss der Mietpreisbremse in Braunschweig Dafür stehen wir. Die SPD steht für die Schaffung preisgünstigen Wohnraums in Braunschweig. Die Möglichkeiten zur sozialen Wohnraumförderung sind voll auszuschöpfen. Einkommen und Generationen werden dabei berücksichtigt. Gewerbegebiete sollen auch in Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden ausgewiesen werden. Ein zukunftsgerechtes Mobilitätskonzept fördert in unserer Stadt besonders die umweltfreundlichen Verkehrsmittel wie öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Car-Sharing oder Fahrrad sowie die Elektromobilität. Ein erstes zurzeit für das nördliche Ringgebiet in Erarbeitung befindliches Mobilitätskonzept soll dabei als Grundlage für weitere Neubaugebiete dienen. Wir stehen auch weiterhin für eine frühzeitige, intensive Einbeziehung der Einwohnerinnen und Einwohner bei allen Planungsprozessen. Das wollen wir erreichen. Weitere Verbesserung der ÖPNV-Verbindungen in das Umland, insbesondere der Takte nach Wolfsburg, Gifhorn und in die Gemeinden des Harzvorlandes. Bedarf von interkommunalen Nachtbuslinien soll mit anderen Kommunen beraten werden Schaffung eines Verkehrsverbundes für die Region Braunschweig Konsequenter Stadtbahnausbau auf Grundlage des neuen Stadtbahnausbaukonzeptes. Neubau von zusätzlichen Haltepunkten im schienengebundenen Nahverkehr Verankerung der Straßenbahn als wesentlichem Faktor der Elektromobilität in Braunschweig Inklusive und barrierefreie Nutzung des ÖPNVs in Braunschweig Verkehrszählung für den Norden der Stadt Braunschweig Beschleunigter Wohnungsbau zur Entspannung des Wohnungsmarktes Schaffung zusätzlicher Sozialwohnungen Erhaltung der sozialen Durchmischung von Stadtteilen Schaffung von Möglichkeiten gemeinschaftlichen Wohnens im Alter Erhaltung eines bedarfsgerechten Nahversorgungsangebots in den Stadtteilen Erhöhung der Attraktivität von nachhaltiger Mobilität in der Innenstadt
  • Braunschweig ist eine moderne Stadt, die für ihre Bürgerinnen und Bürger umfangreiche Verbesserungen im Bereich der allgemeinen Daseinsvorsorge umgesetzt hat. Braunschweig bietet weitgehend eine zeitgemäße Internetversorgung, eine zukunftssichere und nachhaltige Abfallentsorgung und arbeitet an ständigen Verbesserungen im Bereich Hochwasserschutz. Der Brandschutz ist nach den Ereignissen in der Magnitiefgarage und den Bränden in zwei Sporthallen in den Focus gerückt. Er spielt bei allen Bauprojekten der Stadt eine genauso wichtige Rolle wie Maßnahmen zur CO2-Einsparung, die Nutzung der Einsatzmöglichkeiten von Photovoltaik oder die Barrierefreiheit der städtischen Gebäude. Versprochen. Gehalten! Die SPD hat sich in dieser Wahlperiode für energiesparende Techniken in den Bereichen Straßenbeleuchtung und Hochbau eingesetzt und dadurch bereits beachtliche CO2-Einsparung erreicht Die Einführung der Gelben Tonne hat zu einer wesentlichen verbesserten Erfassung der Leichtverpackungen und stoffgleicher Materialien geführt Das Erfolgsmodell Schadstoffmobil bietet auch zukünftig eine sichere und wohnortnahe Entsorgung problematischer Sonderabfälle Über 95% der Haushalte in Braunschweig können über verschiedene Anbieter eine schnelle Internetverbindung von 50 MBit/s und mehr nutzen Das neue Hochwasserschutzkonzept beschreibt Maßnahmen zu weiteren Verbesserungen und macht Vorschläge zur nachhaltigen Umsetzung Dafür stehen wir. Wir wollen eine zukunftssichere Abfallentsorgung bei günstigen Gebühren erhalten und den Hochwasserschutz weiter verbessern. In den Wohn- und Gewerbegebieten Braunschweigs mit nicht zeitgemäßer Internetversorgung wollen wir entscheidende Verbesserungen erreichen. Wir stehen für: Bei städtischen Baumaßnahmen wollen wir in den Bereichen „Umsetzung von Barrierefreiheit“ und „Ausbau des Brandschutzes“ Vorbild sein und höchste Standards erfüllen Verbesserung der Randbedingungen zur Nutzung von alternativen Energien, wie z.B. Photovoltaik bei städtischen Neubauten und Gebäudesanierungen Zügige Planung und Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen in Schulen und Kindergärten sowie anderen öffentlichen Gebäuden Das wollen wir erreichen. Hundertprozentiger Ausbau von schneller Internetversorgung: in Problembereichen sollen mit den Anbietern verlässliche und schnelle Alternativen angeboten werden. Pilotprojekt zur Schadstoffreduzierung durch angepasste Verkehrsregelungsanlagen auswerten und Verbesserungsvorschläge für Braunschweig entwickeln und Umsetzen. Diese Regelungen dürfen aber nicht zulasten des ÖPNV umgesetzt werden; konsequente Bevorrechtigung desselbigen an den Lichtsignalanlagen (LSA) Weitere Verbesserungen beim Hochwasserschutz in Braunschweig auf Basis des neu aufgestellten Hochwasserschutzkonzeptes
  • Braunschweig misst dem Klimaschutz als eine der wichtigsten Umweltaufgaben hohe Bedeutung bei. Im Naturschutz wird als Ziel die Vernetzung naturnaher Gebiete konsequent verfolgt, so dass sich die Biodiversität kontinuierlich verbessert. Der Radverkehr ist in Braunschweig durch unsere Initiativen für den Bau zusätzlicher Fahrradabstellanlagen und die Sanierung oder den Neubau von Radwegen erheblich vorangekommen. Versprochen. Gehalten! Die SPD hat in der laufenden Wahlperiode bei der Einrichtung einer Energieberatungsstelle maßgeblich mitgewirkt Die Wilhelm-Bracke-Gesamtschule wurde als erster Schulneubau in Braunschweig komplett in Passivbauweise errichtet Errichtung von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden zur Gewinnung umweltfreundlichen Stroms Mehr Rasengleise anstelle von Schottergleisen Wegweisungskonzept für den Radverkehr umgesetzt Initiierung des Events „Sattelfest“ zur Förderung des Radverkehrs Einrichtung des Fernradweges „Partnerschafts-Radweg Braunschweig – Magdeburg“ Dafür stehen wir. Die SPD steht für den nachhaltigen Schutz der Umwelt und den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen. Klimaschutz, Luftreinhaltung und Lärmminderung sind konkrete Ziele, die wir in Braunschweig verfolgen. Wir stehen kritisch zur Atommülleinlagerung sowie Atommüllverarbeitung in der Region Braunschweig und unterstützen hierbei die Initiativen und Umweltverbände. Priorität hat die Sicherheit aller Einwohnerinnen und Einwohner in unserer Region. Das wollen wir erreichen. Konsequente Umsetzung und Weiterentwicklung des Klimaschutzkonzepts Reduzierung des hohen Energieverbrauchs durch städtebauliche Fördermaßnahmen, u.a. in nicht sanierten Altbauten Umfassender Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr Nutzung des ehemaligen Posttunnels am Hauptbahnhof als moderne und sichere überdachte Fahrrad-Abstellanlage Zügige Fortführung des Ringgleisweges Ausschilderung des Kleine-Dörfer-Weges Begrenzung der Umgangsgenehmigung für radioaktive Stoffe auf das gesetzlich festgelegte Minimum Beibehaltung bestehender Grünflächen wie dem Viewegsgarten, die nicht bebaut werden sollen
  • Braunschweig hat eine Vielzahl von Grünflächen zu bieten. Die vielen Parks laden nicht nur die Menschen zum Verweilen ein, sondern bieten auch verschiedenen Tier- und Pflanzenarten Lebensräume. Vor allem der botanische Garten der Technischen Universität leistet einen wertvollen Beitrag zum Arten- und Naturschutz. Versprochen. Gehalten! Die SPD hat sich in der laufenden Wahlperiode für die Einrichtung öffentlicher Grillplätze eingesetzt Erweiterung und Pflege der Blumenwiesen im Stadtgebiet Unterstützung des Imkervereins zum Erhalt von Bienen in der Stadt Einrichtung behindertengerechter Spiel- und Jugendplätze Schaffung von Seniorenpfaden und -aktivplätzen Dafür stehen wir. Die SPD setzt sich für den Schutz und die stetige Weiterentwicklung des ökologischen Lebensraums in der Stadt ein. Im Sinne es Leitsatzes "Global denken, lokal handeln" kommt den Kommunen im Sinne einer Wertschätzung der Grünflächen in Stadt, Umland und in den Stadtteilen eine besondere Verantwortung zu. Spiel-und Jugendplätze sowie generationsübergreifende Spielplätze unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen weiterentwickeln und sanieren Erhalt, Pflege und Unterstützung der Kleingartenvereine Aufwertung kleinflächiger Grünanlagen mit ausreichenden Sitzbänken in der gesamtstädtischen Planung Weiterentwicklung des Schulgartens als Erholungs- und Bildungsraum Das wollen wir erreichen. Gründung eines Ökologischen Beirates unter Einbeziehung der Umweltverbände. Dieser sollte in die entsprechenden städtischen Gremien eingebunden sein, die sich mit Stadt-, Grünflächenplanung, Infrastruktur etc. beschäftigen Schützen von wertvollen Bäumen als Naturdenkmäler Förderung von „urban gardening“ als kleinräumige, gärtnerische Nutzung von Flächen innerhalb des Stadtgebietes Weitere Renaturierung von Fließgewässern aus Gründen des Umwelt- und Naturschutzes sowie zur Freizeitentwicklung
  • Braunschweig ist eine sichere Stadt. Und soll es auch bleiben! Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und Katastrophenschutz müssen für die gemeinsame Aufgabe bestmöglich ausgestattet werden. Dabei ist die objektive Sicherheit, gemessen an der Kriminalitätsstatistik, das Eine. Es soll aber auch auf das subjektive Sicherheitsempfinden der Menschen in ihrer Umgebung geachtet werden. Die Aufgabe der Politik ist es auf jede Form der Empfindungen einzugehen, aber in diesem Zusammenhang auf objektive Fakten hinzuweisen. Gerade in einer Zeit, in der Vorurteile salonfähig werden und selbsternannte Bürgerwehren aus dem Boden sprießen, ist es wichtig, zwischen Populismus und Realität zu unterscheiden. Versprochen. Gehalten! Die SPD hat in Zusammenwirken mit Bund und Land dafür gesorgt, dass Polizei und andere Sicherheitsorgane personell sowie materiell besser ausgestattet werden Stärkung der freiwilligen Feuerwehren u.a. durch Neubau von Feuerwehrhäusern an Standorten wie Lamme, Leiferde und Querum Ein Feuerwehrbedarfsplan für die Stadt Braunschweig wurde von der SPD beantragt und wird jetzt mit Hochdruck erarbeitet Dafür stehen wir. Die SPD steht für einen offenen und transparenten Umgang mit dem Thema Sicherheit. Alle Personen, die beruflich oder ehrenamtlich die Sicherheit in unserer Stadt gewährleisten, genießen unsere uneingeschränkte Solidarität und Unterstützung. Sicherstellung des Brandschutzes durch die städtische Berufsfeuerwehr und den freiwilligen Feuerwehren in den Statteilen Notfallrettung und Krankentransport müssen stadtweit qualitativ hochwertig sichergestellt sein Förderung des Ehrenamtes sowie von Kinder- und Jugendfeuerwehren Zusammenlegungen von Ortsfeuerwehren nur auf freiwilliger Basis Gleiche Sicherheitsstandards in allen Stadtteilen Das wollen wir erreichen. Verhältnismäßige Polizeipräsenz in den Stadtteilen in Zusammenarbeit mit der Landesregierung gewährleisten Errichtung einer kooperativen Leitstelle Braunschweig in regionaler Zusammenarbeit mit umliegenden Landkreisen Neubau für die Berufsfeuerwehr Braunschweig Feuerwehrhäuser in den Stadtteilen bedarfsgerecht sanieren, aus- oder neu bauen Förderung der Führerscheinausbildung für die freiwilligen Feuerwehren Wohnungsbauunternehmen sollen angehalten werden, in Zusammenarbeit mit der Polizei die Sicherheit gegenüber Einbrüchen in ihren Objekten zu überprüfen und zusammen mit den Mietern Verbesserungen zu erreichen Abschaffung von Angsträumen durch helle Umgebung sowohl in der Innenstadt als auch in den Stadtteilen und Dörfern Intensivierung von Präventionsprojekten, Ausbau von Netzwerken der Vereine und Institutionen
  • Braunschweig ist eine weltoffene, tolerante und liebenswerte Stadt. Menschen aus über 140 verschiedenen Ländern haben hier ihren Lebensmittelpunkt gefunden. Sie sind es, die Braunschweig zu einer Stadt der Vielfalt machen. Als positives Beispiel kann hier das erfolgreiche Zusammenleben der Studierenden aus vielen Ländern der Welt gelten. Aktuell sehen wir uns vor der Herausforderung eines erhöhten Zuzugs von Flüchtlingen. Die kommenden Jahre werden im Zeichen der Integration auch dieser Menschen stehen. Mit dem dezentralen Unterbringungskonzept hat unser Oberbürgermeister, Ulrich Markurth, hierzu allseits beachtete Maßstäbe gesetzt. Versprochen. Gehalten! Einrichtung des Hauses der Kulturen als internationales Begegnungszentrum im ehemaligen Nordbahnhof Finanzielle Förderung von interkultureller Stadtteilarbeit (z.B. „Heidberg Aktiv“, Nähwerkstatt im Westlichen Ringgebiet) Unterstützung von Initiativen, Vereinen und Beratungsstellen in der Flüchtlingsarbeit (Refugium e.V., interkultureller Garten in Rühme) Förderung der Mehrsprachigkeit (DialogWerk) Dafür stehen wir. Die SPD lebt eine Willkommens- und Anerkennungskultur und sieht ihre Aufgabe darin, diesen Prozess aktiv zu begleiten und zu gestalten. Kultur der Anerkennung aller Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion, Geschlecht, Weltanschauung, Behinderung und sexuellen Identität Unterstützung von Aktivitäten zur Begegnung von Menschen aus unterschiedlichen Kulturen (interkulturelle Stadtteilarbeit) Vernetzung und Unterstützung der interkulturellen Elternarbeit zur Verbesserung der Bildungschancen junger Menschen Förderung der Integration von Menschen unterschiedlicher Herkunft auch durch Unterstützung von Initiativen, Vereinen und Beratungsstellen. Anerkennung der ehrenamtlich Aktiven im Bereich der Integrationsarbeit durch Initiierung eines regelmäßig tagenden „Runden Tisches“ zum Thema Flüchtlinge in Kralenriede Aktive Mitarbeit in Gremien gegen Extremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit Das wollen wir erreichen. Schnellstmögliche Integration von Menschen mit Migrationshintergrund unter dem Aspekt des Förderns und Forderns Gute und schnelle Integration der zu uns kommenden Flüchtlinge in das hiesige Bildungssystem durch Ausbau der Sprachlernangebote inklusive Alphabetisierungskursen unabhängig vom Aufenthaltsstatus Bedarfsorientierte und praxisnahe Fortbildungsangebote im Bereich der interkulturellen Kompetenz in der Verwaltung Fortsetzung des dezentralen Unterbringungskonzeptes der Stadt Braunschweig für schutzsuchende Menschen und Ausbau stadtteilbezogener Begegnungsmöglichkeiten für die Menschen vor Ort Demokratische Grundprinzipien wie Toleranz und Weltoffenheit als ständige Aushängeschilder der Stadt weiter ausbauen Spezieller Schutz für Flüchtlingsfrauen und –kinder (Beratungs- und Integrationsangebote)
  • Braunschweig ist das kulturelle Zentrum der Region. Mit zahlreichen Einrichtungen wie Theatern, Museen, Bibliotheken, Vereinen und freien Kulturschaffenden bietet unsere Stadt ein vielfältiges kulturelles Angebot. Kultur ist ein öffentliches Gut. Kulturförderung ist daher nicht Subvention, sondern Investition in die Zukunft unseres demokratischen Gemeinwesens. Wir bekennen uns aus diesem Grund zu Braunschweig als Kulturstadt. Versprochen. Gehalten! Die SPD hat sich in der laufenden Wahlperiode für die finanzielle Förderung diverser Kunst- und Kulturinitiativen und –einrichtungen sowie einer Vielzahl von Veranstaltungen eingesetzt: Staatstheater, Festival Theaterformen, LOT-Theater, Figurentheater Fadenschein, Theaterpädagogisches Zentrum (TPZ), Projekt- und Konzeptionsförderung Theater Einführung einer Produktionsstättenförderung Internationales Filmfest, Lichtparcours, Kulturnacht, Jugendbuchwoche Kunstverein Braunschweig, Allgemeiner Konsumverein Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes Soziokultur Konzeption für ein neues soziokulturelles Zentrum für Braunschweig Erhöhung des Anschaffungsetats der Stadtbibliothek Förderung der pädagogischen Arbeit in der Gedenkstätte Schillstraße Dafür stehen wir. Kultur ist für uns ein Raum, in dem sich die Gesellschaft ihrer Werte- und Zielvorstellungen vergewissert. Sie stärkt die Menschen, schafft Zugehörigkeit, das Bewusstsein von Verwurzelung und gesellschaftlichem Zusammenhalt. Die Braunschweiger SPD setzt sich deshalb insbesondere ein für: Vorhalten einer umfangreichen Infrastruktur an städtischen Kultureinrichtungen wie der Stadtbibliothek, der städtischen Musikschule und des Literaturzentrums Raabe-Haus Weiterentwicklung eines offenen Kunst- und Kulturangebotes in der Stadt Braunschweig Förderung soziokultureller Zentren wie Brunsviga und DRK-Kaufbar Nachhaltige Sicherung der Kunst- und Kulturszene. Braunschweig hat eine Vielzahl an kreativ Tätigen, die eine hohe Innovationskraft besitzen und zur Steigerung der Attraktivität der Stadt beitragen Pflege einer würdigen Erinnerungskultur und Unterhaltung von Gedenkstätten in Braunschweig im Rahmen des erarbeiteten Gedenkstättenkonzeptes Förderung des Karnevals in Braunschweig Das wollen wir erreichen. Förderung der Initiativen für eine neue Veranstaltungshalle und ein neues soziokulturelles Zentrum am Westbahnhof Umsetzung des Entwicklungskonzeptes Soziokultur Weiterführung der Förderung der Kunst- und Kultureinrichtungen auf hohem Niveau Fortschreibung des Kulturentwicklungsplans Weitere Umsetzung des Gedenkstättenkonzeptes Unterstützung der Arbeit der Ortsheimatpfleger Ausbau von Probenräumen für Musikgruppen und Bands
  • Braunschweig ist die Sportstadt Nummer 1 in Niedersachsen! Hier sind die Sportvereine mit ihrer großen Zahl Ehrenamtlicher ein unverzichtbares Element des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Diese Arbeit zu unterstützen und dafür Sportstätten bedarfsgerecht zu erhalten und auszubauen ist von maßgeblicher Bedeutung. Versprochen. Gehalten! Die SPD hat die grundlegende Sportentwicklungsplanung stadtweit auf den Weg gebracht Verbesserung des Angebots an modernen Sportstätten durch Neubauten und Modernisierungen im Spitzen- und Breitensport Unterstützung der Vereine beim Unterhalt der Sportanlagen In enger Zusammenarbeit mit den Vereinen konnte eine optimierte Nutzung vorhandener Sportstätten erzielt werden Einrichtung eines Nachwuchsleistungszentrums für Eintracht Braunschweig Erhalt des Freibades in Waggum Dafür stehen wir. Für die SPD ist der Sport ein unverzichtbarer Baustein einer erfolgreichen Stadtentwicklung. Dazu müssen der Breiten- und Spitzensport – dazu gehört auch der Behindertensport – auskömmlich gefördert werden. Umsetzung der aus dem Sportentwicklungsplan abzuleitenden notwendigen Maßnahmen: Optimierung Sportförderrichtlinien, Sportstättenmodernisierung, Schaffung ausreichender Sportstätten Inklusion als wichtiger Schwerpunkt der Sportentwicklungsplanung Förderung des ehrenamtlichen Einsatzes in Vereinen, Kitas, Schulen, Jugend- und Senioreneinrichtungen inklusive der Qualifizierung von Übungsleitern Förderung der Zusammenarbeit der Sportvereine Das wollen wir erreichen. Den organisierten Sport weiterhin unterstützen, um zeitgemäße Sportangebote anbieten zu können Den Sportbetrieb dauerhaft durch Förderung der Vereine und den zeitgemäßen Ausbau von Sportstätten sicherstellen Der Engpass an Sporthallenflächen muss schnellstmöglich behoben werden Ausbau und Verbesserung der Freizeitsportmöglichkeiten für nicht organisierte Sportler Integration durch Sport in unserer Stadt weiter fördern Ein ausreichendes Angebot an Schwimmflächen und öffentlichen Saunen zur Deckung des Bedarfs der unterschiedlichen Gruppen
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